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Besichtigung am 11. März 2010:

Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf

10 Mitglieder aus unserer Feierabend-Gruppe hatten sich schnell gefunden und zu der o.g. Besichtigung angemeldet. Eingeladen hatte die SPD-Duisburg Neudorf und vermittelt hat uns unser Mitglied Tin-ton. Wir sammelten uns vor dem Hallenbad an der Memelstraße und stiegen dort in den Bus. Nach einer kurzen Begrüßung ging die Fahrt über die Autobahn in Richtung Düsseldorf.
Tin-ton selbst konnte leider nicht an der Fahrt teilnehmen, weil ihr leider ein kurzfristiger und wichtiger Termin dazwischen kam.
Der Bus hielt direkt vor dem Landtag an. Das Parlamentsgebäude ist ein gigantischer Bau und hat als „Merkmal“ eine kreisrunde Architektur. Viele tausende Besucher schauen sich jährlich dieses Gebäude von innen und außen an. Klimaschutz und Energieeffizienz sind hier wichtige Themen. Das Gebäude wird stets der neusten Gebäudetechnik angepasst, dadurch ist die Energiebilanz positiv. Da es diesbezüglich stetig Verbesserungen auf dem Markt gibt, soll das ganze Gebäude so ausgestattet werden, dass es als Energievorbild dient und so einen entsprechenden Beitrag zum Klimaschutz leistet.
Alle Besucher des Hauses müssen den gleichen Weg laufen, egal ob es eine Schulklasse, ein Abgeordneter oder ein Staatsgast ist. Über einen leicht schrägen Vorplatz muss man vorab an einer großen Skulptur vorbei. Die Skulptur heißt „TZAPHON“ und wurde von dem israelischen Künstler Dani Karavan entworfen. Erkennbar ist im ersten Moment eine große rostige, etwas schräg gelagerte Eisenscheibe. Hiermit sollte eigentlich die kreisrunde Bauweise dieses Gebäudes unterstützt und hervorgehoben werden. Insgesamt betrachtet ist hier alles übersichtlich gestaltet und auf eine Umzäunung des Gebäudes wurde bewusst verzichtet, weil dieses öffentliche Gebäude für alle Bürger und Bürgerinnen gut zugänglich sein sollte.
Zuerst mussten wir noch etwas in der lausigen Kälte draußen auf dem Vorplatz verweilen, konnten aber dann in eine Vorhalle, die „Bürgerhalle“ gehen. Nach einer kurzen Einweisung über die Sicherheitsbestimmungen mussten wir ein Procedere wie am Flughafen über uns ergehen lassen. Alle metallischen Gegenstände die in den unmittelbaren Taschen direkt am Körper getragen wurden, mussten in die Mantel- oder Handtaschen umgepackt werden. Handtaschen durften zur Mitnahme eine bestimmte Größe nicht überschreiten. Besucher mit künstlichen Gelenken mussten sich bei den Sicherheitsleuten melden. Bei Ihnen wurde bedingt durch das Metall im Körper bei dem Gang durch die Sicherheitsschleuse ein akustisches und auch Lichtsignal ausgelöst. Die restlichen Besucher gingen ebenfalls durch diese Sicherheitsschleuse, die Jacken und Handtaschen liefen inzwischen auf einem Förderband unter einem Durchleuchtungsgerät durch. Anschließend konnte jeder seine Eigentum wieder an sich nehmen und an einer beaufsichtigten Garderobe hinterlegen. Man teilte uns mit, dass Handys später im Plenarsaal ausgestellt werden müssten. Es war hier insgesamt betrachtet vor Ort eine ganz schöne Menschenansammlung, denn es werden täglich und auch zeitgleich mehrere Besuchergruppen durch das Haus geführt. Wir waren die Gruppe 26 und sammelten uns neben der Garderobe zum Rundgang, eine nette Studentin begleitete uns.
Zuerst wurden wir in einen Vorführraum gebracht. Hier haben wir interessante Informationen zur parlamentarischen Arbeit erhalten und konnten Fragen stellen die sofort beantwortet wurden. Danach gingen wir wieder in den zentralen Eingangsbereich und alle 50 Personen stiegen in einen kreisrunden gläsernen Aufzug, der an einer Mittelsäule nach oben fuhr. Nun brachte uns die Begleitung zur Besuchertribüne des Plenarsaals. Fotografieren, Beifall oder Zurufe waren hier strengstens verboten. Sollte sich eine Person nicht daran halten, wurde schon im Vorfeld ein Verweis durch das ständig anwesende Aufsichtspersonal angekündigt. Wir nahmen Platz und verweilten dort eine ganze Stunde. Das Glück war auf unserer Seite, denn es fand am heutigen Tag gerade eine Plenarsitzung statt. Während unserer Anwesenheit wurde über das U-Bahnunglück und den Zusammenbruch des Stadtarchivs von Köln gesprochen. Außerdem konnten wir verschiedenen Abstimmungen beiwohnen.
Der Landtag wird auch „Das Haus der Bürgerinnen und Bürger“ genannt. Der Landtag selbst besteht seit ca. 60 Jahren und er befindet sich seit 1988 im Parlamentsgebäude hier am Rheinufer. Dort sind insgesamt 187 von uns gewählte Abgeordnete tätig und vertreten vor Ort unsere Interessen. Jeder politisch interessierte Bürger kann von der Zuschauertribüne aus am parlamentarischen Entscheidungsprozess teilnehmen.
Bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2005 haben von den 13,3 Millionen wahlberechtigten Bürgern nur 8,3 Millionen gewählt und so die Zusammensetzung des 14.Landtags entschieden.
Bevor die Abgeordneten im Plenarsaal über einen Gesetzentwurf entscheiden, haben sie sich im Vorfeld schon lange Zeit mit der Materie in entsprechenden Fachausschüssen auseinandergesetzt. Diese „Vorarbeit“ bildet einen Großteil der parlamentarischen Detailarbeit. Es gibt hier unterschiedliche Fachausschüsse, alle landespolitischen Aufgabenfelder wurden eingebracht. Vom Ausschuss für Arbeit, Gesundheit bis zur hin zu Wirtschaftsfragen, alle Themen sind zu finden.
Auf den jährlich stattfindenden ca. 30 Plenarsitzungen stimmen die 187 Landtagsabgeordnete über Gesetzesentwürfe oder auch nur über Anträge ab, oder aber sie debattieren über landespolitische Themen. Die Landtagspräsidentin Frau Regina van Dinther, die etwas erhöht in der Mitte vor den kreisförmig angeordneten Abgeordnetenbänken sitzt, leitet im Wechsel mit dem Vizepräsidenten und der Vizepräsidentin die Sitzungen. Aus der Sicht des Präsidiums befinden sich von rechts nach links die Abgeordnetenbänke der Fraktionen von FDP, CDU, Grünen und SPD.
Aus dem Plenarsaal kommend befindet sich, ebenfalls in Kreisform um den Plenarsaal herum eine große Wandelhalle. Abgeordneten tauschen sich hier zwischen den Sitzungen oder auf dem Weg zum Plenum aus. Hier findet man auch immer die Journalisten die gerne um Kurzinformationen der Politiker für Rundfunk oder Fernsehen bitten. Die Wandelhalle ist auch ein Ort in der zwischenmenschliche Kontakte geknüpft werden.
Zu den Hauptaufgaben der auf Zeit gewählten Abgeordneten gehören die Gesetzgebung und die Kontrolle der Landesregierung. Gesetze sollen das Zusammenleben von Menschen erleichtern, sie stellen verbindliche Regeln dar.
Über 30.000 Menschen beobachten von der Besuchertribüne aus die Arbeit im Plenarsaal. Da jeder Redner über ein eigenes Mikrophon verfügt ist ein gutes Verstehen gewährleistet. Einzelbesucher erhalten kurzfristig eine Reservierung, aber Gruppen sollten sich längerfristig anmelden da die Nachfrage sehr groß ist.
Da wir von der SPD Neudorf eingeladen wurden, durfte natürlich auch keine Diskussionsrunde mit der zuständigen MdL G.Walsken fehlen. Es gab eine kurze Unterbrechung, als sie in den nebenanliegenden Plenarsaal zu einer namentlichen Abstimmung aufgerufen wurde. In dieser Zeit wurde die Runde von anwesenden Genossen weitergeführt. Frau Walsken stellte sich persönlich vor und zählte die Stationen ihres politischen Werdegangs auf. Anschließend wurde u.a. auch ausgiebig über die Problematik des Sozialen Wohnungsbau gesprochen.
Danach führte unser Weg in die große Cafeteria des Landtags. Hier konnte jeder Kaffee trinken und Kuchen essen, so viel wie er mochte. Es gab drei verschiedene schmackhafte Blechkuchen die schnell aufgegessen waren. Von unseren Tisch aus hatten wir, durch die vom Boden bis zur Decke reichenden Glaswände, den Eindruck in der freien Natur am Rhein zu sitzen. Aber zum Glück saßen wir im Warmen, denn draußen war es entsprechend kalt und auch diesig. Trotzdem war der Ausblick auf den Rhein phantastisch, Schiffe tuckerten gemütlich vorbei.
Über eine große Treppe kamen wir aus dem Untergeschoss wieder in die Bürgerhalle. Hier holten wir uns die Mäntel und Jacken aus der Garderobe und schlenderten gemütlich zum Bus, der uns vor dem Vorplatz erwartete. Nach einer Stunde Fahrt und einsetzender Dunkelheit waren wir wieder in Duisburg Neudorf. Beindruckt von den tollen ineinander greifenden, kreisrunden Gebäuden des Landtags kamen wir mit vielen weiteren Informationen in der Heimat an. An diesem Abend sollten eigentlich die Erlebnisse noch mal ruhig Revue passieren, aber der Stammtisch von Feierabend wartete schon auf unsere 10 Teilnehmer.
14.03.2010 Pecky

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Die Bilder kommen im Wechsel

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