Von Harvey11
Mittwoch 03.06.2026, 16:05 – geändert Mittwoch 03.06.2026, 18:36
Die Friedensnobelpreisträgerin von 2012, geehrt für ihren jahrzehntelangen Einsatz zur Förderung von Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten, sucht heute überall Käfige, in die sie Abschiebehäftlinge einsperren kann.
Nur außerhalb von Europa, damit europäisches Recht nicht greift.
Beim Kampf gegen Migration kennt Europa keine Tabus mehr. Das spielt der AfD in die Karten.
Kooperation mit den menschenverachtenden Taliban in Afghanistan? Muss halt sein. Aufwertung von Regimen wie Libyen? Hauptsache, sie nehmen unsere Flüchtlinge auf. Schutz von Kindern und Familien? Nicht so wichtig. Menschen in Ländern festsetzen, zu denen sie keinerlei Bezug haben? Inhaftierung von Menschen, die nichts verbrochen haben? Ohne Alternative. Und nicht zuletzt: Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD? Offensichtlich für die Union kein Problem mehr. Es lebe unsere Wertegemeinschaft.
Und es darf sogar etwas kosten. Aber bisher ist nicht erkennbar, dass irgendein Staat bereit wäre, abgelehnte Asylsuchende aus Europa aufzunehmen. Attraktiv sein könnte es für undemokratische Regime, um ihr Ansehen zu verbessern. Großbritannien verbrannte sich die Finger bei dem Versuch, Asylsuchende in Ruanda auf ihre Asylentscheidung warten zu lassen. Das Modell scheiterte, nachdem mehr als 800 Millionen Pfund für Vorbereitungen ausgegeben worden waren. Aber das war nur ein Klacks.
Für die schwarz-rote Bundesregierung bedeutet der EU-Kurs eine enorme weitere Belastung. Nicht zum ersten Mal arbeiten die Konservativen in Europa, darunter CDU und CSU, mit der extremen Rechten zusammen. Für ihre Koalitionspartnerin SPD ist das ein massiver Affront. Der nächste Koalitionskrach ist unvermeidlich, wenn die SPD sich nicht selbst verleugnen will.
In ihrem Wahn hofft die Union hofft, mit einer Abschiebepolitik à la AfD deren Wählerinnen und Wähler zurückzuholen. Die aber zieht die Daumenschrauben immer mehr an und die Union folgt brav wie ein Hündchen.
Aber die Menschen werden AfD wählen, wenn sie AfD-Politik haben wollen. Dagegen haben CDU und CSU viel zu verlieren. Nicht nur eine Koalitionspartnerin. Sondern auch ihre Identität als christlich-soziale Parteien der Vernunft und der Menschenrechte.
Und die EU schiebt ihre Werte ab.
(Teilweise aus der FR)
Harvey11
Mittwoch 03.06.2026, 16:05 – geändert Mittwoch 03.06.2026, 18:36
Die Friedensnobelpreisträgerin von 2012, geehrt für ihren jahrzehntelangen Einsatz zur Förderung von Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten, sucht heute überall Käfige, in die sie Abschiebehäftlinge einsperren kann.
Nur außerhalb von Europa, damit europäisches Recht nicht greift.
Beim Kampf gegen Migration kennt Europa keine Tabus mehr. Das spielt der AfD in die Karten.
Kooperation mit den menschenverachtenden Taliban in Afghanistan? Muss halt sein. Aufwertung von Regimen wie Libyen? Hauptsache, sie nehmen unsere Flüchtlinge auf. Schutz von Kindern und Familien? Nicht so wichtig. Menschen in Ländern festsetzen, zu denen sie keinerlei Bezug haben? Inhaftierung von Menschen, die nichts verbrochen haben? Ohne Alternative. Und nicht zuletzt: Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD? Offensichtlich für die Union kein Problem mehr. Es lebe unsere Wertegemeinschaft.
Und es darf sogar etwas kosten. Aber bisher ist nicht erkennbar, dass irgendein Staat bereit wäre, abgelehnte Asylsuchende aus Europa aufzunehmen. Attraktiv sein könnte es für undemokratische Regime, um ihr Ansehen zu verbessern. Großbritannien verbrannte sich die Finger bei dem Versuch, Asylsuchende in Ruanda auf ihre Asylentscheidung warten zu lassen. Das Modell scheiterte, nachdem mehr als 800 Millionen Pfund für Vorbereitungen ausgegeben worden waren. Aber das war nur ein Klacks.
Für die schwarz-rote Bundesregierung bedeutet der EU-Kurs eine enorme weitere Belastung. Nicht zum ersten Mal arbeiten die Konservativen in Europa, darunter CDU und CSU, mit der extremen Rechten zusammen. Für ihre Koalitionspartnerin SPD ist das ein massiver Affront. Der nächste Koalitionskrach ist unvermeidlich, wenn die SPD sich nicht selbst verleugnen will.
In ihrem Wahn hofft die Union hofft, mit einer Abschiebepolitik à la AfD deren Wählerinnen und Wähler zurückzuholen. Die aber zieht die Daumenschrauben immer mehr an und die Union folgt brav wie ein Hündchen.
Aber die Menschen werden AfD wählen, wenn sie AfD-Politik haben wollen. Dagegen haben CDU und CSU viel zu verlieren. Nicht nur eine Koalitionspartnerin. Sondern auch ihre Identität als christlich-soziale Parteien der Vernunft und der Menschenrechte.
Und die EU schiebt ihre Werte ab.
(Teilweise aus der FR)