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Dauer- Alarm nervt...

Von Feierabend-Mitglied gestern, 21:10

" Demokratie in Gefahr!
schallt es seit einiger Zeit aus allen Ecken und Winkeln.

Vor lauter Daueralarm wird bald nicht mehr viel darauf gegeben, wenn jemand einer Regierung vorwirft, in eine Despotie abzugleiten und die Demokratie abschaffen zu wollen.

Gerade jedenfalls hat Benjamin Netanyahu in Israel deutliche Verluste erlitten. Ob daraus eine relevant andere Politik der Opposition erfolgt, wird man sehen, aber zumindest hat sich der ultrarechte Premier offenkundig trotz seiner robusten Mittel nicht illegitim an die Macht gekettet. Die spannende Wahl beweist die Vitalität der israelischen Demokratie.

Wenige Tage zuvor gewann die sogenannte Studentenbewegung in Serbien, wo mit Aleksandar Vučić angeblich ein moskautreuer Geselle autoritär herrschte und, Sie ahnen es, die Demokratie dämonisch untergraben hatte. Nun verlor er die Wahl und ist weg vom Fenster. Er räumte die Niederlage ein, obwohl er lange als Undemokrat geschmäht worden war.

Staunend blickt man auch nach Brasilien. Dort verteidigte in diesen Tagen der greise Linkspolitiker Lula das Präsidentenamt gegen den Senator Flávio Bolsonaro. Dies kam überraschend, weil dessen rechtskonservatives Lager gerade noch die Parlamentswahlen mit hohen Zugewinnen für sich entschieden hatte. Bei der Präsidentschaft ging es nun leer aus. Kam dann der Putsch? Nein.

Und erinnern Sie sich an Viktor Orbán? Er hatte Ungarn über Jahre so umgebaut, dass Kritiker eine Oligarchie sahen. Ein Chorknabe war Orbán gewiss nicht. Aber nachdem er zuletzt die Wahl gegen Péter Magyar verloren hatte, passierte – das ganz Normale. Der Ungar übergab das Amt, und Feierabend.

Ähnlich geschah es zuvor in Polen mit der nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“, die unter anderem die Gewaltenteilung geschwächt und ebenfalls auf einen vermeintlich dauerhaften und undemokratischen Machterhalt hingearbeitet haben soll. Falls das ihr Ziel war, hat sie es verfehlt: Inzwischen regiert die damalige, vermeintlich sträflich unterjochte Opposition.

Ich möchte die Gefahren nicht kleinreden. Am Ende ist das Eis der Gesellschaft dünn und die Demokratie alles andere als selbstverständlich, da bin ich mir sicher.

Dass ein Machtwechsel erfolgt, bedeutet zudem nicht, dass zuvor alles in Ordnung war. Aber vielleicht schützen die Vielfalt und das Spiel der Kräfte die Demokratie unter dem Strich am besten, indem das Pendel mal in die eine, dann in die andere Richtung schwingt und es sich also jedem Lager mal zuneigt. Das schafft Ausgleich und damit eine Form von sozialer und politischer Verständigung.

Die genannten Beispiele könnte man auf diese Weise deuten.
Mich jedenfalls, entschuldigen Sie, wird die nächste Warnung vor einer vermeintlichen Abschaffung der Demokratie fürs Erste nicht mehr besonders beunruhigen. Das System kommt mir stabiler vor, als viele behaupten, solange man nicht ständig Alarm ruft jedenfalls, sondern im Rest der Republik ein wenig gelassener bleibt.

Demokratie funktioniert!

Kann das sein? Oder übertreibe ich? Was meinen Sie?"


Auszüge aus einer Kolumne von
Burkhard Ewert, noz 29.10.2026

Ein weiteres Beispiel sind die Midtermes in den USA :
"Man kann einige Leute alle Zeit und alle Leute einige Zeit, aber niemals alle Leute alle Zeit zum Narren halten!"
Abraham Lincoln

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