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Die Normalisierung der AfD muss jeden Tag ......

Von alleszumeinerzeit Donnerstag 21.05.2026, 19:32

aufs Neue verhindert werden.

AfD-Kandidat Malte Kaufmann bekommt von der CDU Unterstützung.
Bei einer geheimen Abstimmung über einen stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses im Bundestag hat der AfD-Kanditat Malte Kaufmann mindestens 6 Stimmen aus anderen Faktionen erhalten. Die AfD hat in dem Gremium zehn Sitze, auf Kaufmann entfielen 16 Stimmen. Damit konnte er sich wie bei früheren Abstimmungen zwar nicht durchsetzen. Das Ergebnis sorgt dennoch für Empörung bei den Grünen und Linken.

"Das heutige Wahlverhalten der Union ist alarmierend und beschämend." Ganz offensichtlich wünschen sich einige Unionsabgeordnete einen stellvertretenden AfD-Ausschussvorsitzenden."

Der aktuelle Bundestag hat 24 Ausschüsse. Die auf verschiedene Themenfelder spezialisierten Gremien spielen eine zentrale Rolle in der Gesetzesarbeit. In ihnen sitzen entsprechend den Mehrheitsverhältnissen des Bundestags wie in einem Miniparlament Fachpolitiker der verschiedenen Fraktionen. Sie bereiten die Gesetzesbeschlüsse vor, die später im Plenum getroffen werden, hören dafür Experten an und kommen in Krisensituationen zu Beratung zusammen.

Noch besetzt die AfD keinen Stellvertreterposten in den Ausschüssen, da die anderen Kandidaten der Partei mehrheitlich ablehnen......

Vermutlich hat fast die Hälfte der CDU im Wirtschaftsausschuss (Zuständigkeitsbereich Katherina Reiche CDU) für die AfD gestimmt. Wirtschaftspolitikerinnen und- politiker wie die Brandenburger Abgeordnete Saskia Ludwig zeigten inzwischen offen ihre Sympathie für die AfD.

"Jens Spahn hat anscheinend seine Fraktion nicht im Griff" oder sollte auch er zwecks Mehrheitsbeschaffung auch mit der AfD liebäugeln?

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