Heute (10.7.26) für Berufspolitiker der letzte Tag
Von Novelle
Freitag 10.07.2026, 18:40 – geändert Freitag 10.07.2026, 18:51
vor der Sommerpause, wurde noch einmal heftig zugelangt.
Soll das zufriedenstellend sein? Nein, meine ich.
"Grösstes Sparpaket im Gesundheitswesen ist beschlossen: Damit sollen Beitragssteigerungen vermieden werden
Nach dem Bundestag stimmte auch die Länderkammer für das Gesetz. Die Zustimmung der Bundesländer war bis zuletzt unklar. In einer letzten Verhandlungsrunde versprach die Bundesregierung mehr Geld für finanziell angeschlagene Spitäler."
Quelle: "NZZ" v. 10.7.26
Dieser Schnelldurchgang, mit dem weder Grüne, Linke, AfD einverstanden sind, wird es nicht richten.
"Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen. Das Gesetz dafür ist heftig umstritten, nun aber beschlossen. Was erwarte die Bürgerinnen und Bürger?
Sparen, das ist das Ziel von Nina Warkens (CDU) "Beitragssatzstabilisierungsgesetz", das Bundestag und Bundesrat am Freitag beschlossen haben. Lange hatten Union und SPD um das Paket der Gesundheitsministerin gerungen.
Voraussichtlich 18,8 Milliarden Euro fehlen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr. Diese Lücke soll das Gesetz schließen, damit die Kassen entlasten und die Versicherten vor steigenden Beiträgen bewahren. Allerdings: Um das leisten zu können, sieht das Gesetz deutliche Einschnitte in der Gesundheitsversorgung vor.
"Ja, es ist eine Zumutung", räumte Warken mit Blick auf die Einsparungen vor der Abstimmung ein. Gleichzeitig betonte sie: Wenn die Ausgaben der GKV weiter so steigen, liefe das über kurz oder lang auf einen "Systemkollaps" hinaus."
Quelle: web.de
Novelle
Freitag 10.07.2026, 18:40 – geändert Freitag 10.07.2026, 18:51
vor der Sommerpause, wurde noch einmal heftig zugelangt.
Soll das zufriedenstellend sein? Nein, meine ich.
"Grösstes Sparpaket im Gesundheitswesen ist beschlossen: Damit sollen Beitragssteigerungen vermieden werden
Nach dem Bundestag stimmte auch die Länderkammer für das Gesetz. Die Zustimmung der Bundesländer war bis zuletzt unklar. In einer letzten Verhandlungsrunde versprach die Bundesregierung mehr Geld für finanziell angeschlagene Spitäler."
Quelle: "NZZ" v. 10.7.26
Dieser Schnelldurchgang, mit dem weder Grüne, Linke, AfD einverstanden sind, wird es nicht richten.
"Die Koalition will die steigenden Gesundheitsausgaben bremsen. Das Gesetz dafür ist heftig umstritten, nun aber beschlossen. Was erwarte die Bürgerinnen und Bürger?
Sparen, das ist das Ziel von Nina Warkens (CDU) "Beitragssatzstabilisierungsgesetz", das Bundestag und Bundesrat am Freitag beschlossen haben. Lange hatten Union und SPD um das Paket der Gesundheitsministerin gerungen.
Voraussichtlich 18,8 Milliarden Euro fehlen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr. Diese Lücke soll das Gesetz schließen, damit die Kassen entlasten und die Versicherten vor steigenden Beiträgen bewahren. Allerdings: Um das leisten zu können, sieht das Gesetz deutliche Einschnitte in der Gesundheitsversorgung vor.
"Ja, es ist eine Zumutung", räumte Warken mit Blick auf die Einsparungen vor der Abstimmung ein. Gleichzeitig betonte sie: Wenn die Ausgaben der GKV weiter so steigen, liefe das über kurz oder lang auf einen "Systemkollaps" hinaus."
Quelle: web.de