Miersch stellt Belastbarkeit der Koalition infrage
Von Harvey11
gestern, 10:45 – geändert gestern, 11:00
Nach dem Verzicht der Juristin Brosius-Gersdorf auf die Wahl zur Verfassungsrichterin brodelt es in der SPD. Fraktionschef Miersch spricht von erschüttertem Vertrauen, Justizministerin Hubig warnt vor Kampagnen. Nach dem Rückzug der von der SPD nominierten Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf erwarten die Sozialdemokraten mehr Verlässlichkeit und Loyalität von ihren Koalitionspartnern CDU und CSU. SPD-Fraktionschef Miersch sprach in einem Brief an die sozialdemokratischen Abgeordneten im Bundestag von einer "orchestrieren Kampagne" gegen Brosius-Gersdorf, die Spuren "in unserer Demokratie" hinterlassen habe. Mit Blick auf das belastete Verhältnis zur Unionsfraktion schrieb Miersch: "Vielleicht fragen sich einige von Euch, wie belastbar diese Koalition überhaupt noch ist, wenn sich der andere Partner nicht an Absprachen hält." In dem Zustand, in dem sich die Unionsfraktion in dieser Sache präsentiert habe, "ist diese Frage berechtigt".
In der Unionsfraktion brodelt es, in der SPD brodelt es, der Bundestag ist ein Thermalbad.
Es ist nun mal so, wenn man sich auf die Vereinbarungen mit dem Koalitionspartner nicht mehr verlassen kann, dann hat so eine Koalition keinen Wert mehr. Es ist die Union, die sie mit aller Macht platzen lassen will. Bei vollem Wissen, was dann passiert.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sagte dem RND zum Rückzug von Brosius-Gersdorf: "Der Tag wird in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem der rechte Mob erstmals einen Triumph gefeiert hat. Die demokratischen Parteien haben sich demgegenüber als wehrlos erwiesen." Die Union müsse endlich verstehen, welchen Dammbruch sie ermöglicht habe. "Beigetragen hat dazu eine Mischung aus Böswilligkeit, Fahrlässigkeit und Schlafwandlerei", sagte Stegner. Kanzler Friedrich Merz und Unionsfraktionschef Jens Spahn müssten öffentlich und deutlich signalisieren, "dass sie begriffen haben, was da auf dem Spiel steht".
Aber das ist der Union egal. Die zieht das durch und Merz bleibt nur noch die Rolle des hilflosen Zuschauers. Er kann es wirklich nicht.
Die SPD sollte angesichts der Tatsache, dass die Union das Spiel der AfD durchzieht, nicht noch deren letzten Wunsch erfüllen und die Koalition beenden. Denn dann hätte sie den Schwarzen Peter.
Sie können ruhig abwarten. In der Unionsfraktion ist so viel am dampfen, die lassen selber alles einstürzen.
Das könnte die SPD vor einem Rauswurf aus dem Bundestag bewahren. Obwohl, wer braucht diese SPD eigentlich noch? Jetzt, wo sich AfD und Union finden?
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Harvey11
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Nach dem Verzicht der Juristin Brosius-Gersdorf auf die Wahl zur Verfassungsrichterin brodelt es in der SPD. Fraktionschef Miersch spricht von erschüttertem Vertrauen, Justizministerin Hubig warnt vor Kampagnen. Nach dem Rückzug der von der SPD nominierten Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf erwarten die Sozialdemokraten mehr Verlässlichkeit und Loyalität von ihren Koalitionspartnern CDU und CSU. SPD-Fraktionschef Miersch sprach in einem Brief an die sozialdemokratischen Abgeordneten im Bundestag von einer "orchestrieren Kampagne" gegen Brosius-Gersdorf, die Spuren "in unserer Demokratie" hinterlassen habe. Mit Blick auf das belastete Verhältnis zur Unionsfraktion schrieb Miersch: "Vielleicht fragen sich einige von Euch, wie belastbar diese Koalition überhaupt noch ist, wenn sich der andere Partner nicht an Absprachen hält." In dem Zustand, in dem sich die Unionsfraktion in dieser Sache präsentiert habe, "ist diese Frage berechtigt".
In der Unionsfraktion brodelt es, in der SPD brodelt es, der Bundestag ist ein Thermalbad.
Es ist nun mal so, wenn man sich auf die Vereinbarungen mit dem Koalitionspartner nicht mehr verlassen kann, dann hat so eine Koalition keinen Wert mehr. Es ist die Union, die sie mit aller Macht platzen lassen will. Bei vollem Wissen, was dann passiert.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sagte dem RND zum Rückzug von Brosius-Gersdorf: "Der Tag wird in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem der rechte Mob erstmals einen Triumph gefeiert hat. Die demokratischen Parteien haben sich demgegenüber als wehrlos erwiesen." Die Union müsse endlich verstehen, welchen Dammbruch sie ermöglicht habe. "Beigetragen hat dazu eine Mischung aus Böswilligkeit, Fahrlässigkeit und Schlafwandlerei", sagte Stegner. Kanzler Friedrich Merz und Unionsfraktionschef Jens Spahn müssten öffentlich und deutlich signalisieren, "dass sie begriffen haben, was da auf dem Spiel steht".
Aber das ist der Union egal. Die zieht das durch und Merz bleibt nur noch die Rolle des hilflosen Zuschauers. Er kann es wirklich nicht.
Die SPD sollte angesichts der Tatsache, dass die Union das Spiel der AfD durchzieht, nicht noch deren letzten Wunsch erfüllen und die Koalition beenden. Denn dann hätte sie den Schwarzen Peter.
Sie können ruhig abwarten. In der Unionsfraktion ist so viel am dampfen, die lassen selber alles einstürzen.
Das könnte die SPD vor einem Rauswurf aus dem Bundestag bewahren. Obwohl, wer braucht diese SPD eigentlich noch? Jetzt, wo sich AfD und Union finden?
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