den Bundestag indirekt auf, Kinder bei einem medizinischem Experiment evt sterben zu lassen
Die Bundestagsdrucksache 21/6933 der AfD-Fraktion (Juli 2026) trägt den Titel „Ablehnung jeglicher Impfpflichten –
Aufhebung des Masernschutzgesetzes“. Sie fordert den Deutschen Bundestag auf, das Masernschutzgesetz komplett abzuschaffen und auf Bundesebene ausnahmslos auf jegliche Impfpflichten zu verzichten.Kernpunkte des Antrags:
Aufhebung bestehender Gesetze: Die sofortige Streichung des Masernschutzgesetzes, da dieses nach Ansicht der Fraktion einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte darstelle.Freiwilligkeit: Impfungen sollen reine Privatangelegenheit und eine medizinische Entscheidung bleiben, die frei von staatlichem Druck getroffen wird.Grundrechte: Strikte Ablehnung von indirekten Impfpflichten (beispielsweise durch den Ausschluss ungeimpfter Kinder von Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas oder Schulen).Den vollständigen Text und den aktuellen parlamentarischen Beratungsstand können Sie direkt im Dokumentations- und Informationssystem für das Parlament (DIP) einsehen. Die originale PDF-Fassung finden Sie auf den Seiten der Drucksachen des Deutschen Bundestages.
Ablehnung jeglicher Impfpflichten - Aufhebung des ... - DIP06.07.2026 — Ablehnung jeglicher Impfpflichten - Aufhebung des Masernschutzgesetzes. 21. Wahlperiode. Dokument. 21/6933 (Antrag Fraktion der Af...Deutscher BundestagAfD-Fraktion fordert Aufhebung der Masernschutzgesetzes13.07.2026 — AfD-Fraktion fordert Aufhebung der Masernschutzgesetzes. Fraktionen. Artikel drucken; Per E-Mail teilen · Auf Facebook teilen · Au...Tagesspiegel BackgroundAblehnung jeglicher Impfpflichten-Aufhebung des Masernschutzgesetzes07.07.2026 — Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf jegliche Form von Impfpflichten grundsätzlich abzulehnen keine neue...AfD-Fraktion im Deutschen BundestagEntscheidung finden -27.04.2021 — Die Vorschrift verstoße zudem gegen das Grundrecht auf Wahrung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse aus Art. 12 Abs. 1 GG. Wie d...BundesverfassungsgerichtVGH München, Beschluss v. 15.01.2024 – 20 CS 23.1910 , 20 CE 23.1935 - BürgerserviceDie Antragsteller hätten sich nach reiflichen und ernsthaften Überlegungen und tiefgehenden Recherchen und Gesprächen gegen eine M...Bayern.RechtDas Melderecht und die DSGVODie Beratungen über diesen Gesetzentwurf laufen derzeit. Wer den aktuellen Beratungs- stand sozusagen „live“ verfolgen möchte, sol...rehm Verlag KI-Antworten können Fehler enthalten. Weitere Informationen (...)
Feierabend-Mitglied
19.07.2026, 19:31
den Bundestag indirekt auf, Kinder bei einem medizinischem Experiment evt sterben zu lassen
Die Bundestagsdrucksache 21/6933 der AfD-Fraktion (Juli 2026) trägt den Titel „Ablehnung jeglicher Impfpflichten –
Aufhebung des Masernschutzgesetzes“. Sie fordert den Deutschen Bundestag auf, das Masernschutzgesetz komplett abzuschaffen und auf Bundesebene ausnahmslos auf jegliche Impfpflichten zu verzichten.Kernpunkte des Antrags:
Aufhebung bestehender Gesetze: Die sofortige Streichung des Masernschutzgesetzes, da dieses nach Ansicht der Fraktion einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte darstelle.Freiwilligkeit: Impfungen sollen reine Privatangelegenheit und eine medizinische Entscheidung bleiben, die frei von staatlichem Druck getroffen wird.Grundrechte: Strikte Ablehnung von indirekten Impfpflichten (beispielsweise durch den Ausschluss ungeimpfter Kinder von Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas oder Schulen).Den vollständigen Text und den aktuellen parlamentarischen Beratungsstand können Sie direkt im Dokumentations- und Informationssystem für das Parlament (DIP) einsehen. Die originale PDF-Fassung finden Sie auf den Seiten der Drucksachen des Deutschen Bundestages.
Ablehnung jeglicher Impfpflichten - Aufhebung des ... - DIP06.07.2026 — Ablehnung jeglicher Impfpflichten - Aufhebung des Masernschutzgesetzes. 21. Wahlperiode. Dokument. 21/6933 (Antrag Fraktion der Af...Deutscher BundestagAfD-Fraktion fordert Aufhebung der Masernschutzgesetzes13.07.2026 — AfD-Fraktion fordert Aufhebung der Masernschutzgesetzes. Fraktionen. Artikel drucken; Per E-Mail teilen · Auf Facebook teilen · Au...Tagesspiegel BackgroundAblehnung jeglicher Impfpflichten-Aufhebung des Masernschutzgesetzes07.07.2026 — Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf jegliche Form von Impfpflichten grundsätzlich abzulehnen keine neue...AfD-Fraktion im Deutschen BundestagEntscheidung finden -27.04.2021 — Die Vorschrift verstoße zudem gegen das Grundrecht auf Wahrung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse aus Art. 12 Abs. 1 GG. Wie d...BundesverfassungsgerichtVGH München, Beschluss v. 15.01.2024 – 20 CS 23.1910 , 20 CE 23.1935 - BürgerserviceDie Antragsteller hätten sich nach reiflichen und ernsthaften Überlegungen und tiefgehenden Recherchen und Gesprächen gegen eine M...Bayern.RechtDas Melderecht und die DSGVODie Beratungen über diesen Gesetzentwurf laufen derzeit. Wer den aktuellen Beratungs- stand sozusagen „live“ verfolgen möchte, sol...rehm Verlag KI-Antworten können Fehler enthalten. Weitere Informationen (...)