Von Harvey11
Samstag 10.10.2026, 13:10 – geändert Samstag 10.10.2026, 15:34
»Schurkengericht«: US-Regierung verhängt weitreichende Sanktionen gegen Strafgerichtshof
»Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat am Freitag weitreichende Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verhängt. Der Schritt erfolgte wenige Stunden, nachdem die ehemalige IStGH-Richterin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war. Mit den Strafmaßnahmen steuert Washington auf einen diplomatischen Konflikt mit seinen europäischen Verbündeten zu. Während die US-Regierung dem Gerichtshof seit einiger Zeit offen feindlich gegenübersteht und in der Vergangenheit gezielte Sanktionen gegen einzelne Ankläger und Richter verhängte, gehen die neuen Maßnahmen deutlich weiter. Sie könnten auch Unternehmen treffen, die Dienstleistungen für das Gericht erbringen. Der Gerichtshof, die EU und auch die Bundesregierung kritisierten den US-Schritt scharf.«
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von jungewelt.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
»Präsident Trump wird niemals zulassen, dass der Internationale Strafgerichtshof US-Bürger verfolgt«, erklärte US-Außenminister Marco Rubio in einer Stellungnahme, die der Nachrichtenagentur Reuters vor der offiziellen Bekanntgabe vorlag.
Hündchen kläfft um Herrchen zu gefallen.
Aber die Bundesregierung kritisiert auch? Wie das?
Hat man in Berlin endlich begriffen, dass ihre Nibelungentreue zu Kriegsverbrechern den Ruf schadet? Haben sie erkannt, dass Deutschland auf dem internationalen Parkett keine Rolle mehr spielt?
So wie Merz jetzt wegen dem geplanten Neubau eines Fliegers mit Großbritannien aufgetreten ist, mit aufgeblasenen Backen sich und seinen britischen Partner gelobt und dabei kein Wort über Italien und Japan verloren hat, das war wieder der Merz, wie wir ihn kennen.
Dabei gehören die beiden Länder schon lange dazu und die Deutschen sind jetzt neu zugestiegen. Aber schon die Klappe weit aufgerissen.
Also diese Kritik an die USA muss Deutschland und der EU sehr schwer gefallen sein. Haben die sich schon dafür entschuldigt?
»Schurkengericht«: US-Regierung verhängt weitreichende Sanktionen gegen Strafgerichtshof
»Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat am Freitag weitreichende Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verhängt. Der Schritt erfolgte wenige Stunden, nachdem die ehemalige IStGH-Richterin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war. Mit den Strafmaßnahmen steuert Washington auf einen diplomatischen Konflikt mit seinen europäischen Verbündeten zu. Während die US-Regierung dem Gerichtshof seit einiger Zeit offen feindlich gegenübersteht und in der Vergangenheit gezielte Sanktionen gegen einzelne Ankläger und Richter verhängte, gehen die neuen Maßnahmen deutlich weiter. Sie könnten auch Unternehmen treffen, die Dienstleistungen für das Gericht erbringen. Der Gerichtshof, die EU und auch die Bundesregierung kritisierten den US-Schritt scharf.«
Externer Inhalt
Dieser Inhalt wird nicht von Feierabend.de bereitgestellt. Du kannst ihn nur lesen, wenn Du zustimmst, dass er von jungewelt.de nachgeladen wird. Bist Du einverstanden, dass externe Inhalte nachgeladen werden? Mehr dazu erfährst Du in unseren Datenschutzbestimmungen.
einverstanden
»Präsident Trump wird niemals zulassen, dass der Internationale Strafgerichtshof US-Bürger verfolgt«, erklärte US-Außenminister Marco Rubio in einer Stellungnahme, die der Nachrichtenagentur Reuters vor der offiziellen Bekanntgabe vorlag.
Hündchen kläfft um Herrchen zu gefallen.
Aber die Bundesregierung kritisiert auch? Wie das?
Hat man in Berlin endlich begriffen, dass ihre Nibelungentreue zu Kriegsverbrechern den Ruf schadet? Haben sie erkannt, dass Deutschland auf dem internationalen Parkett keine Rolle mehr spielt?
So wie Merz jetzt wegen dem geplanten Neubau eines Fliegers mit Großbritannien aufgetreten ist, mit aufgeblasenen Backen sich und seinen britischen Partner gelobt und dabei kein Wort über Italien und Japan verloren hat, das war wieder der Merz, wie wir ihn kennen.
Dabei gehören die beiden Länder schon lange dazu und die Deutschen sind jetzt neu zugestiegen. Aber schon die Klappe weit aufgerissen.
Also diese Kritik an die USA muss Deutschland und der EU sehr schwer gefallen sein. Haben die sich schon dafür entschuldigt?