Im März sind in Hessen Kommunalwahlen und da wollten die regierenden Parteien CDU und SPD gemeinsam für klar Schiff sorgen.
Im Frühjahr hatten sie das 1980 für Kommunalwahlen abgeschaffte Auswahlsystem nach d'Hondt wieder eingeführt. Sie wollten die kommunale Parlamente von kleinen Interessenvertretungen freihalten. Sie nannten es "Verhinderung der Zersplitterung" kommunaler Parlamente. Auch im Kleinen sollten die Großen das Sagen haben.
Nebenbei, wenn ich mir aber die Wahlergebnisse anschaue, dann sind kommunal gesehen sich groß wähnende Parteien nur Zwerge.
Jedenfalls stimmte der Hessische Staatsgerichtshof einer Klage der FDP zu und erklärtige das derzeitige Auswahlsystem für verfassungswidrig. Und das bei so vielen Juristen in den Fraktionen.
Der hessische Innenminister Poseck (CDU), seit der Demo in Gießen sehr bekannt, zeigte sich überrascht und will das Urteil selbstverständlich respektieren.
Sehr generös Herr Minister. Was bleibt Ihnen auch übrig?
Harvey11
gestern, 13:45
Im März sind in Hessen Kommunalwahlen und da wollten die regierenden Parteien CDU und SPD gemeinsam für klar Schiff sorgen.
Im Frühjahr hatten sie das 1980 für Kommunalwahlen abgeschaffte Auswahlsystem nach d'Hondt wieder eingeführt. Sie wollten die kommunale Parlamente von kleinen Interessenvertretungen freihalten. Sie nannten es "Verhinderung der Zersplitterung" kommunaler Parlamente. Auch im Kleinen sollten die Großen das Sagen haben.
Nebenbei, wenn ich mir aber die Wahlergebnisse anschaue, dann sind kommunal gesehen sich groß wähnende Parteien nur Zwerge.
Jedenfalls stimmte der Hessische Staatsgerichtshof einer Klage der FDP zu und erklärtige das derzeitige Auswahlsystem für verfassungswidrig. Und das bei so vielen Juristen in den Fraktionen.
Der hessische Innenminister Poseck (CDU), seit der Demo in Gießen sehr bekannt, zeigte sich überrascht und will das Urteil selbstverständlich respektieren.
Sehr generös Herr Minister. Was bleibt Ihnen auch übrig?