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Zweifel an Ramstein werden in der Koalition.....

Von alleszumeinerzeit Montag 16.03.2026, 18:49

größer. Je länger der Krieg gegen Iran dauert, desto größer werden die Bedenken, ob es weiter uneingeschränkte US-Militäroperation von Deutschland aus geben kann.

Für die US-Air-Base Ramstein gelten Vereinbarungen, die primär auf dem Nato-Truppenstatut und dem Aufenhaltsvertrag, welche der USA die Nutzung als zentrale Drehscheibe für "Lufttransporte", Logistik und Kommunikation (insb. Drohneneinsätzen in Afrika und Nahost) erlauben.

Die Bundesregierung sieht darin techn. Durchleitungen, die von Deutschland nicht gestoppt werden müssen, so das BVerfG. KI

Die Air-Base liegt auf dt. Hoheitsgebiet, unterliegt aber speziellen Statusrechten des Nato-Truppenstatuts, was die volle Kontrolle durch dt. Behörden einschränkt.

Nun wäre hiermit die Möglichkeit eröffnet, Mister President diese Option zu entziehen, da er eine weitere Beteiligung an der Nato ablehnt, bereits mehrfach gegen das Völkerrecht verstossen hat und sich mittlerweile in eine "Notlage" hineinmanöveriert. Darf nur dieser Mensch Druckmittel verteilen?

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