Brief an 81 deutsche Europa-Abgeordnete

Wir OMAS GEGEN RECHTS aus Hamburg haben nach dem fatalen Wahlergebnis der Europawahlen an 81 Europa-Abgeordnete (nicht den Rechtsaussen-Parteien angehörend!) geschrieben, weil die bisherige Kommissions-Präsidentin sich nicht zu schade ist, die Damen Meloni, Le Pen und andere rechts aussen stehende Personen und ihre Parteien zu hofieren, damit sie mit deren Hilfe wieder die Präsidentin der EU-Kommission werden kann. Das können wir OMAS jedoch nicht einfach so hinnehmen.

Wohl bemerkt, wir haben die Briefe an jeden einzelnen Abgeordneten, schön frankiert, geschickt und nicht per Email, was in der Handhabung viel einfacher gewesen wäre. Viele Abgeordnete werden mit Mails überschüttet, und dann werden die Mails schnell mal weggeklickt. Bei Briefen jedoch muss ein Bearbeitungsvermerk erfolgen.

Ich wollte dies nur mal erwähnen, weil solche Aktionen alle die Demokratie liebenden Menschen machen oder anfachen könnten. Daumen hoch oder runter ist viel zu einfach in den heutigen schwierigen Zeiten, man solllte schon ein bisschen mehr tun.

Hier nun der Brief:

Hamburg, im Juni 2024

Sehr geehrte Frau Abgeordnete ........

vielleicht haben Sie schon von uns gehört. Wir gehören zu den OMAS GEGEN RECHTS.
Wir setzen uns für demokratischen Austausch sehr unterschiedlicher Positionen, friedliches Zusammenleben und deshalb für eine klare Abgrenzung gegen Extremisten ein, die all das bedrohen. 

Am 9. Juni haben Sie von vielen Bürger*innen den Auftrag erhalten, deren Interessen im Europaparlament zu vertreten. Ursula von der Leyen (CDU) strebt erneut das Amt der Kommissionspräsidentin an. Für die Wahl ist die Unterstützung aus anderen Fraktionen nötig. Frau von der Leyen hat signalisiert, sie schließe eine Kooperation mit der EKR-Fraktion, zu der auch ultrarechte und teils autokratische Parteien gehören, nicht aus.

Diese Parteien hetzen gegen Minderheiten, untergraben demokratische Werte, leugnen teils die Klimakrise und gefährden unsere Lebensgrundlagen.

Wir fordern Sie deshalb auf:
- Setzen Sie sich in Ihrer Fraktion für eine klare Abgrenzung gegen Rechtsaußen, gegen die EKR- und ID-Fraktion ein.

- Sorgen Sie für eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften im europäischen Parlament.

Eine Kooperation mit der EKR-Fraktion wäre auch eine Absage an den Green Deal, Europas größtes Klimaschutzprogramm – Ursula von der Leyens eigenes großes Zukunftsprojekt. Um den Herausforderungen der eskalierenden Klimakrise gerecht zu werden, muss der Green Deal dringend verschärft werden.

In Zeiten, in denen Rechtsextremismus europaweit erstarkt, braucht es eine klare demokratische Haltung. Sich jetzt weiter nach Rechtsaußen zu orientieren, wäre ein gefährliches Zeichen und ein innenpolitisches Signal für die AfD.

Mit freundlichen Grüßen
OMAS GEGEN RECHTS / Hamburg