Unsere fleißige Helga (Hundeliebhaberin) hatte Anfang des Jahres die Idee, nach dem Besuch des Bundestages nun mal den Landtag in Schwerin zu besuchen. Helga übernahm dann auch die Organisation und nahm den Kontakt mit der Fraktion Bündnis 90/die Grünen auf. Nach einigem hin und her war es dann soweit. Am 14.11.2013 morgens um 08:40 Uhr trafen wir, die Feierabendgruppe Rostock mit 13 Personen, uns im Foyer des Hauptbahnhofes Rostock und wurden dann auch von Herrn Brost, Mitarbeiter des Landtagsabgeordneten Johann-Georg Jaeger, in Empfang genommen.

Der Zug fuhr pünktlich um 09:08 Uhr ab nach Schwerin, wo in Schwerin Mitte ausstiegen um uns zu Fuß zum Schweriner Schloss, dem Sitz des Landtags von Mecklenburg Vorpommern, zu begeben. Unterwegs trafen wir auf eine Demonstration gegen die Schließung der Südbahn, die nach Vorstellungen der Landesregierung, durch Busverkehr abgelöst werden soll.

Im Schloss angekommen hieß es die Sachen ablegen und uns einer Personenkontrolle unterziehen. Heißt durchleuchten, wie am Flugplatz. Dann begrüßte uns eine Mitarbeiterin des Landtags, die uns über die Arbeitsweise aufklärte und den Umgang mit den Abgeordneten der NPD, ein sogenanntes Schweriner Modell.

Anschließend konnten wir eine Zeit lang an einer Landtagssitzung teilnehmen. Während unserer Anwesenheit ging es um 2 Tagesordnungspunkte, eine eingebracht von der Fraktion Die Linken und einer eingebracht von der NPD. Der Antrag der Linken befasste sich mit den Erkenntnissen über die NSA-Affäre und forderte die Durchsetzung der Beschlüsse der Datenschutzbeauftragten vom 05.09.2013. Obwohl dieser Antrag als sehr dringend und wichtig anzusehen ist, wurde er von der Regierungskoalition, der SPD und der CDU abgelehnt, die NPD enthielt sich der Stimme. Der Antrag ist unter www.landtag-mv.de/parlamentsdokumente.html Drucksache 6/2334 einzusehen.

Die NPD stellte in ihrem Antrag die Forderung: Die Souveränität Deutschlands herstellen und Lehren aus dem Abhörskandal NSA ziehen. Auch diese Forderung kann man eigentlich nur gut heißen, wurde aber von allen Fraktionen außer der NPD selbst, aus Prinzip abgelehnt. Der Antrag ist unter oben angegebener Stelle unter Drucksache 6/2344 einzusehen.

Nach dem kurzen Besuch der Landtagsdebatten hatten wir eine Fragestunde mit dem Abgeordneten Johann-Georg Jaeger. Herr Jaeger ist parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Landtag und Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Verkehr, Energie, Klima, Kirche und interreligiöser Dialog, Atompolitik. So ging es also hauptsächlich um alternative Energien im Gespräch. Wie sich später herausstellte, betreibt Herr Jaeger selbst einige Windkraftanlagen.

Anschließend besuchten wir das Schlossmuseum, welches sich über 3 Etagen erstreckt.

Dem Museum entronnen konnten wir unsere Bekleidung wieder in Empfang nehmen und dann ging es ab zum Restaurant Café Prag, um den inzwischen entstandenen Hunger zu stillen.

Der große Teil fuhr nun per Zug wieder nach Rostock. Einige fuhren einen Zg später und besuchten die Innenstadt von Schwerin, wo am Markt der Weihnachtsmarkt bereits Gestalt annahm.

Es war ein interessanter Tag geworden.

Die parlamentarischen Debatten konnten von uns als nicht anders als Kinderei bezeichnet werden. Es ging bei den Abstimmungen nicht um die Sache, sondern um Fraktionszwang. Eigentlich schade, dass Politik heutzutage so verkommt.

Vielen Dank an Helga für ihre Mühe, diesen Tag zu organisieren. Es hat sich gelohnt