Umfrage

Meistens taucht es erst dann in Gesprächsrunden auf, wenn etwas schiefgeht: das Thema Völkerrecht. Wenn Grenzen überschritten werden und militärische Gewalt eingesetzt wird, dann stellt sich schnell eine grundlegende Frage, wie verbindlich diese Regeln eigentlich noch sind?

Das moderne Völkerrecht entstand aus den Erfahrungen großer Kriege.Gewalt sollte die Ausnahme sein, erlaubt nur zur Selbstverteidigung oder mit Mandat des UN-Sicherheitsrats.

Der Angriff der USA auf Venezuela gilt laut zahlreichen Völkerrechtsexperten als Bruch mit dem Völkerrecht. Die US-Regierung weist diesen Vorwurf zurück und rechtfertigt ihr Vorgehen mit Anschuldigungen gegen Nicolás Maduro, dem sie unter anderem Drogenhandel und sogenannten Narco-Terrorismus vorwirft. Kritiker halten diese Begründung für vorgeschoben und sehen in dem Vorgehen einen Eingriff in die staatliche Souveränität Venezuelas, bei dem strategische Interessen, insbesondere der Zugang zu venezolanischen Ölreserven, eine zentrale Rolle spielen.

Was meinst Du:
Sehen wir hier das Ende des Völkerrechts, wie wir es kennen? Ist es (un-)wichtig geworden?